Helden

OLAF ist eine Behörde der Europäischen Union, die unter anderem illegale Waren, die in die EU importiert werden, aufspürt und überprüft. Sie verfolgt das Ziel, den Handel mit Produkten zu unterbinden, die der Sicherheit der Bürger und der Umwelt schaden könnten. Gemeinsam mit weiteren Behörden versucht OLAF zu verhindern, dass diese Waren auf den europäischen Markt gelangen. Das OLAF-Team „Illegaler Handel, Gesundheit und Umwelt“ setzt sich hauptsächlich aus zwei Ermittlern zusammen, die über das Wissen, die Erfahrung, die Fähigkeiten und die Kompetenzen verfügen, um zielgerichtete Untersuchungen im Bereich des illegalen Handels mit HFKW durchzuführen. Sie widmen ihre tägliche Arbeit der Aufspürung des Schmuggels von HFKW und anderer Waren. Falls nötig werden sie dabei auch von Analysten- und Forensik-Teams unterstützt.

In der Praxis arbeitet das Team daran, Informationen über illegale HFKW-Lieferungen zu validieren, die es aus eigenen Untersuchungen oder anderen Quellen gewinnt. Anschließend stimmen die Ermittler sich mit den Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten ab, um illegale Lieferungen zu stoppen und die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und den F-Gas-Behörden zu optimieren. So kam es im vergangenen Jahr zu mehreren großen Beschlagnahmungen illegal gehandelter HFKW.

Als das Team anfing, sich mit der Problematik zu beschäftigen, stellte es schnell einige Schlupflöcher fest, die von kriminellen Organisationen ausgenutzt wurden. Bis zu 90 Prozent der Schmuggelware steht im Zusammenhang mit dem Missbrauch des T1-Transitverfahrens, bei dem Ware, die eigentlich nur durch die EU transportiert werden soll, umgeleitet und innerhalb der Mitgliedsstaaten illegal verkauft werden. Ein großer Teil des Erfolgs von OLAF beruht auf der Verknüpfung der Zollsysteme in den Mitgliedstaaten mit dem F-Gas-Quotenportal der EU. So ist schnell ersichtlich, ob ein importierendes Unternehmen als rechtmäßiger HFKW-Quoteninhaber registriert ist. In Zukunft sollen diese Systeme automatisch zusammenarbeiten, damit Schmuggelware schneller und einfacher entdeckt werden kann. Die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten erarbeiten dafür gerade eine so genanntes Single Window-System. Die Ermittler konnte außerdem Scheinfirmen identifizieren, die die Mehrwertsteuer umgehen und auch gegründet wurden, um Einwegzylinder zu schmuggeln, die in der EU verboten sind.

Kriminelle werden von den Beschlagnahmungen selbst abgeschreckt, und auch die Berichte darüber wirken präventiv. Das OLAF-Team hat festgestellt, dass kriminelle Aktivitäten nach einer Beschlagnahmung in einem Mitgliedsstaat für einige Wochen zurückgehen. Man nimmt an, dass sich die Schmuggler stattdessen kurzzeitig auf andere Routen nach Europa konzentrieren.

Mit seinen Bemühungen, illegale Transparte in ganz Europa abzufangen, trägt OLAF zweifellos dazu bei, den Schmuggel von HFKWs zu verhindern. Der Schwarzmarkt wächst weiter – illegale Lieferungen und die Warnung von OLAF sind während des ersten Corona-Lockdowns in die Höhe geschossen – aber das Team entwickelt seine Methoden ständig weiter. Durch die verstärkte Sensibilisierung und Zusammenarbeit kann eine beträchtliche Menge an Informationen gesammelt werden. Allein im September 2020 konnten die Ermittler von OLAF dadurch täglich ein bis zwei Warnmeldung an die Mitgliedsstaaten weitergeben.